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OLAF VERÉ“FFENTLICHT SEINEN TäTIGKEITSBERICHT

OLAF VERÉ“FFENTLICHT SEINEN TäTIGKEITSBERICHT

Eine mit EU-Geldern finanzierte Brücke, die einstürzt, weil sie mit minderwertigen Materialien gebaut wurde, Plagiate bei einem EU-Forschungsprojekt, Tomatenimporteure, die Zölle umgehen, ein Beamter im Ruhestand, der seine Pension mit rechtswidrigen Mitteln zu erhöhen versucht: Dies sind nur vier Beispiele, die die Bandbreite der Fälle zeigen, in denen das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) 2007 tätig wurde. Das OLAF legte heute in Brüssel seinen neuen Jahresbericht vor, der anhand von 15 Fallstudien und umfangreichem statistischem Material die Tätigkeit des Amtes innerhalb und außerhalb der EU beschreibt. Ende 2007 war das OLAF mit der Untersuchung von insgesamt 408 Fällen beschäftigt. 

Redazione World 03 Aug 2008
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Kommission begrĂĽĂźt Annahme der neuen Vorschriften im Spirituosensektor durch Rat und Parla

Kommission begrĂĽĂźt Annahme der neuen Vorschriften im Spirituosensektor durch Rat und Parla

Die Agrarminister der Europäischen Union haben sich heute auf neue Vorschriften im Spirituosensektor geeinigt und damit eine Einigung in erster Lesung zwischen dem Ministerrat und dem Europäischen Parlament besiegelt. Die neue Verordnung trägt zu einer größeren Klarheit der EU-Rechtsvorschriften im Spirituosensektor bei, fügt zwei frühere Verordnungen zu einer einzigen zusammen und legt die Regeln fest, wie technische Änderungen, WTO-Anforderungen und das System der geografischen Angaben der EU zu berücksichtigen sind. Die neue Verordnung enthält klare Definitionen aller Spirituosen, sollte den Erzeugern beim Absatz ihrer Erzeugnisse helfen und den Verbrauchern klare Informationen an die Hand geben. Einer der Hauptdiskussionspunkte seit der Vorlage des Vorschlags im Dezember 2005 durch die Kommission war die Definition von Wodka. In der neuen Verordnung wird die derzeitige Begriffsbestimmung beibehalten, während die Kennzeichnungsvorschriften leicht geändert werden. Künftig wird Wodka, der aus Getreide oder Kartoffeln zubereitet worden ist, einfach als Wodka bezeichnet. Wodka aus anderen Rohstoffen erhält die Angabe „hergestellt aus", die durch die Bezeichnung des verwendeten Ausgangsstoffs ergänzt wird. Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft

European Union European_union 18 Jan 2008
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Umwelt: Kommission unternimmt Schritte zur weiteren Reduzierung der Industrieemissionen

Umwelt: Kommission unternimmt Schritte zur weiteren Reduzierung der Industrieemissionen

Die Europäische Kommission hat heute neue Rechtsvorschriften angenommen, mit denen die bereits geltenden Vorschriften verschärft und die Industrieemissionen in der gesamten Europäischen Union verringert werden sollen. Der Vorschlag wird erhebliche Verbesserungen für die Gesundheit und die Umwelt mit sich bringen und mehr Gleichheit bei den Wettbewerbsbedingungen für die Unternehmen schaffen. Außerdem werden die derzeitigen Rechtsvorschriften vereinfacht, indem sieben Richtlinien zu einer zusammengefasst werden, wodurch sich der Verwaltungsaufwand für Unternehmen und Behörden stark verringert

European Union European_union 02 Jan 2008
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Produktpiraterie, neuartige Therapeutika und Zahlungsverkehr in der EU

Produktpiraterie, neuartige Therapeutika und Zahlungsverkehr in der EU

Weitgehend einig waren sich die Europa-Abgeordneten in ihrer Unterstützung für einen einheitlichen europäischen Zahlungsraum, mit dem etwa Banküberweisungen innerhalb Europas einfacher und Zahlungen mit Kreditkarten billiger werden. Kontrovers diskutiert wurde hingegen eine Verordnung über neue Medikamente und Therapien, bei denen etwa menschliches Gewebe und Stammzellen zum Einsatz kommen. Wichtiges Thema war auch die Harmonisierung der Strafen für Produktpiraterie.

European Union European_union 26 Apr 2007
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