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OLAF VERÉ“FFENTLICHT SEINEN TäTIGKEITSBERICHT

Eine mit EU-Geldern finanzierte Brücke, die einstürzt, weil sie mit minderwertigen Materialien gebaut wurde, Plagiate bei einem EU-Forschungsprojekt, Tomatenimporteure, die Zölle umgehen, ein Beamter im Ruhestand, der seine Pension mit rechtswidrigen Mitteln zu erhöhen versucht: Dies sind nur vier Beispiele, die die Bandbreite der Fälle zeigen, in denen das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) 2007 tätig wurde. Das OLAF legte heute in Brüssel seinen neuen Jahresbericht vor, der anhand von 15 Fallstudien und umfangreichem statistischem Material die Tätigkeit des Amtes innerhalb und außerhalb der EU beschreibt. Ende 2007 war das OLAF mit der Untersuchung von insgesamt 408 Fällen beschäftigt. 

Deposito GPL a Chioggia: MiSE, MIT e MiBAC sono contrari

Si auspica possa essere dichiarata la sussistenza di un’ipotesi di nullità dell’autorizzazione finale

HPC - Infliximab (Remicade® und Biosimilars von Infliximab: Inflectra®, Remsima®)

Risiko von Zervixkarzinomen bei Frauen mit rheumatoider Arthritis (RA) unter Behandlung mit Infliximab

Chemikalienrecht: Neue Kommission ist entschlossen, REACH zu einem Erfolg zu machen

Vizepräsident Tajani und Kommissar Poto?nik haben rasch die Zusage eingelöst, die sie bei den Anhörungen im Europäischen Parlament gegeben haben: Sie besuchten am 25. März gemeinsam die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) in Helsinki. Ihr Engagement soll dazu beitragen, dass im Bereich der Registrierung von Chemikalien und im Umgang mit besonders besorgniserregenden Stoffen Fortschritte erzielt werden. Von besonderer Bedeutung ist der reibungslose Ablauf der Registrierung von in großen Mengen hergestellten Chemikalien, die bis zum 30. November 2010, der in der REACH-Verordnung vorgesehen Frist, erfolgen soll. Dafür müssen Lösungen für konkrete Probleme umgesetzt werden, die der Industrie und insbesondere den KMU in der Praxis zugute kommen. Beide Kommissare haben auch ihr gemeinsames Konzept für die Identifizierung von besonders besorgniserregenden Stoffen und den Umgang mit ihnen vorgestellt. Sie begrüßten ferner, dass die Übersetzung der Leitlinien zur Umsetzung von REACH ein gutes Stück vorangekommen ist. Vizepräsident Tajani und Kommissar Poto?nik betonten, dass ihnen die erfolgreiche Umsetzung der EU?Chemikalien-Verordnung REACH ein besonderes Anliegen ist.

Weihnachten nach Abgeordneten-Art

Weihnachten erlaubt den Menschen, sich Zeit zu nehmen, die man mit anderen verbringt oder in der man Ruhe findet und sich erholen kann“, meint die bayerische FDP-Abgeordnete Nadja Hirsch. Wie sie sehen die meisten Europa-Abgeordneten die Weihnachtszeit trotz allen Trubels und aller Verlockungen durch Werbung und Konsum als eine Chance, Zeit mit Familie und Freunden zu verbringen

Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität - PROGRESS (2007-2013)

Mit dem Programm PROGRESS soll die Verwirklichung der Ziele der Europäischen Union im Bereich Beschäftigung und Soziales finanziell unterstützt werden. Das Programm trägt somit zum Erreichen der Vorgaben der Lissabon-Strategie bei. Mit einer Mittelausstattung in Höhe von 743 Millionen EUR finanziert PROGRESS analytische Aktivitäten, Aktivitäten in den Bereichen wechselseitiges Lernen, Sensibilisierung und Verbreitung sowie Zuschüsse für die Hauptakteure im Zeitraum 2007-2013. Das Programm wird in fünf Abschnitte unterteilt, die fünf wichtigen Tätigkeitsbereichen entsprechen: Beschäftigung, Sozialschutz und soziale Integration, Arbeitsbedingungen, Nichtdiskriminierung und Vielfalt sowie Gleichstellung der Geschlechter.

Kommission, Defizitverfahren Italien, Portugal, die Tschechische Republik und die Slowakei

Kommission empfiehlt die Einstellung der Defizitverfahren gegen Italien, Portugal, die Tschechische Republik und die Slowakei.Die Europäische Kommission hat heute dem Rat die Einstellung der Defizitverfahren gegen Italien und Portugal empfohlen, da deren Haushaltsdefizit 2007 auf unter 3 % gesunken ist und auch 2008 und 2009 unter dieser Obergrenze bleiben dürfte. Damit steht erstmals seit 2002 kein einziges Land des Euroraums mehr unter der mit der ‚korrektiven Komponente des Stabilitäts- und Wachstumspakts vorgesehenen haushaltspolitischen Überwachung. Heute stellte die Kommission ferner fest, dass auch die Tschechische Republik und die Slowakei die Voraussetzungen für die Einstellung der Defizitverfahren erfüllten, womit die Slowakei auch eine Hürde mit Blick auf die Einführung des Euro nimmt (siehe Pressemitteilung IP/08/715). Nimmt der Rat die Empfehlungen an, laufen dann nur noch gegen zwei Länder - Polen und Ungarn - Verfahren wegen eines übermäßigen Defizits – ganz im Gegensatz zum Frühjahr 2006, als gleichzeitig gegen 12 Länder - dem bisher höchsten Stand - Defizitverfahren eingeleitet wurden. 

Umwelt: Kommission unternimmt Schritte zur weiteren Reduzierung der Industrieemissionen

Die Europäische Kommission hat heute neue Rechtsvorschriften angenommen, mit denen die bereits geltenden Vorschriften verschärft und die Industrieemissionen in der gesamten Europäischen Union verringert werden sollen. Der Vorschlag wird erhebliche Verbesserungen für die Gesundheit und die Umwelt mit sich bringen und mehr Gleichheit bei den Wettbewerbsbedingungen für die Unternehmen schaffen. Außerdem werden die derzeitigen Rechtsvorschriften vereinfacht, indem sieben Richtlinien zu einer zusammengefasst werden, wodurch sich der Verwaltungsaufwand für Unternehmen und Behörden stark verringert

Produktpiraterie, neuartige Therapeutika und Zahlungsverkehr in der EU

Weitgehend einig waren sich die Europa-Abgeordneten in ihrer Unterstützung für einen einheitlichen europäischen Zahlungsraum, mit dem etwa Banküberweisungen innerhalb Europas einfacher und Zahlungen mit Kreditkarten billiger werden. Kontrovers diskutiert wurde hingegen eine Verordnung über neue Medikamente und Therapien, bei denen etwa menschliches Gewebe und Stammzellen zum Einsatz kommen. Wichtiges Thema war auch die Harmonisierung der Strafen für Produktpiraterie.

PRESSEMITTEILUNG Prinz legt einen Gesetzentwurf vor, mit dem im Internet veröffentlichte Inhalte nur auf Anordnung eines Gerichts entfernt werden dürfen

Trasporti, pronti sette progetti per ottenere finanziamenti dal MIT. Va avanti la “cura del ferro”

Apple und SAP gehen Partnerschaft ein, um das Arbeiten mit iPhone & iPad zu revolutionieren

Die Unternehmen werden neue iOS Apps & SDK zur Verfügung stellen, um leistungsstarke, native Enterprise-Apps zu entwickeln