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Chemikalienrecht: Neue Kommission ist entschlossen, REACH zu einem Erfolg zu machen

Vizepräsident Tajani und Kommissar Poto?nik haben rasch die Zusage eingelöst, die sie bei den Anhörungen im Europäischen Parlament gegeben haben: Sie besuchten am 25. März gemeinsam die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) in Helsinki. Ihr Engagement soll dazu beitragen, dass im Bereich der Registrierung von Chemikalien und im Umgang mit besonders besorgniserregenden Stoffen Fortschritte erzielt werden. Von besonderer Bedeutung ist der reibungslose Ablauf der Registrierung von in großen Mengen hergestellten Chemikalien, die bis zum 30. November 2010, der in der REACH-Verordnung vorgesehen Frist, erfolgen soll. Dafür müssen Lösungen für konkrete Probleme umgesetzt werden, die der Industrie und insbesondere den KMU in der Praxis zugute kommen. Beide Kommissare haben auch ihr gemeinsames Konzept für die Identifizierung von besonders besorgniserregenden Stoffen und den Umgang mit ihnen vorgestellt. Sie begrüßten ferner, dass die Übersetzung der Leitlinien zur Umsetzung von REACH ein gutes Stück vorangekommen ist. Vizepräsident Tajani und Kommissar Poto?nik betonten, dass ihnen die erfolgreiche Umsetzung der EU?Chemikalien-Verordnung REACH ein besonderes Anliegen ist.

Bekämpfung von HIV/Aids in der Europäischen Union und in den Nachbarländern (2006 - 2009)

Auf der Grundlage des Arbeitspapiers „Ein koordinierter und integrierter Ansatz zur HIV-/AIDS-Bekämpfung in der Europäischen Union und ihren Nachbarländern" will die Europäische Kommission alle beteiligten Akteure in einer gemeinsamen Aktion zusammenbringen. In der vorliegenden Mitteilung legt sie für jeden einzelnen Aktionsbereich Ziele und Aktionsleitlinien bis Ende 2009 fest. Ein ausführlicherer Aktionsplan für den Zeitraum 2006-2010 ist dem Anhang zu entnehmen.

Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft: Die Kommission begrüßt die Forderung

Das Europäische Parlament hat heute einen Bericht über den Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft angenommen. Die Europäische Kommission begrüßt den Bericht als wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von zu Lasten des Gemeinschaftshaushalts gehenden Betrugsdelikten. In dem Bericht von Berichterstatter Francesco Musotto wird die große Bedeutung einer konstruktiven Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission hervorgehoben. Weiters wird betont, dass es in erster Linie Aufgabe der Mitgliedstaaten ist, für eine effiziente Verwaltung der Gemeinschaftseinnahmen und ”€œausgaben (insbesondere in den Bereichen Landwirtschaft und Strukturfonds) zu sorgen, was auch die Wiedereinziehung von zu Unrecht gezahlten Beträgen einschließt. Zudem werden in dem Bericht konkrete Folgemaßnahmen gefordert, darunter auch Maßnahmen gegen bestimmte Mitgliedstaaten