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Europäische Kommission ruft zu Beiträgen aus allen Mitgliedstaaten auf

Chemikalienrecht: Neue Kommission ist entschlossen, REACH zu einem Erfolg zu machen

Vizepräsident Tajani und Kommissar Poto?nik haben rasch die Zusage eingelöst, die sie bei den Anhörungen im Europäischen Parlament gegeben haben: Sie besuchten am 25. März gemeinsam die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) in Helsinki. Ihr Engagement soll dazu beitragen, dass im Bereich der Registrierung von Chemikalien und im Umgang mit besonders besorgniserregenden Stoffen Fortschritte erzielt werden. Von besonderer Bedeutung ist der reibungslose Ablauf der Registrierung von in großen Mengen hergestellten Chemikalien, die bis zum 30. November 2010, der in der REACH-Verordnung vorgesehen Frist, erfolgen soll. Dafür müssen Lösungen für konkrete Probleme umgesetzt werden, die der Industrie und insbesondere den KMU in der Praxis zugute kommen. Beide Kommissare haben auch ihr gemeinsames Konzept für die Identifizierung von besonders besorgniserregenden Stoffen und den Umgang mit ihnen vorgestellt. Sie begrüßten ferner, dass die Übersetzung der Leitlinien zur Umsetzung von REACH ein gutes Stück vorangekommen ist. Vizepräsident Tajani und Kommissar Poto?nik betonten, dass ihnen die erfolgreiche Umsetzung der EU?Chemikalien-Verordnung REACH ein besonderes Anliegen ist.

Gemeinschaftsprogramm für Beschäftigung und soziale Solidarität - PROGRESS (2007-2013)

Mit dem Programm PROGRESS soll die Verwirklichung der Ziele der Europäischen Union im Bereich Beschäftigung und Soziales finanziell unterstützt werden. Das Programm trägt somit zum Erreichen der Vorgaben der Lissabon-Strategie bei. Mit einer Mittelausstattung in Höhe von 743 Millionen EUR finanziert PROGRESS analytische Aktivitäten, Aktivitäten in den Bereichen wechselseitiges Lernen, Sensibilisierung und Verbreitung sowie Zuschüsse für die Hauptakteure im Zeitraum 2007-2013. Das Programm wird in fünf Abschnitte unterteilt, die fünf wichtigen Tätigkeitsbereichen entsprechen: Beschäftigung, Sozialschutz und soziale Integration, Arbeitsbedingungen, Nichtdiskriminierung und Vielfalt sowie Gleichstellung der Geschlechter.

Bekämpfung von HIV/Aids in der Europäischen Union und in den Nachbarländern (2006 - 2009)

Auf der Grundlage des Arbeitspapiers „Ein koordinierter und integrierter Ansatz zur HIV-/AIDS-Bekämpfung in der Europäischen Union und ihren Nachbarländern" will die Europäische Kommission alle beteiligten Akteure in einer gemeinsamen Aktion zusammenbringen. In der vorliegenden Mitteilung legt sie für jeden einzelnen Aktionsbereich Ziele und Aktionsleitlinien bis Ende 2009 fest. Ein ausführlicherer Aktionsplan für den Zeitraum 2006-2010 ist dem Anhang zu entnehmen.

Der Wissenschafts- Und Technologiepark

Europäischer Gipfel zur Chancengleichheit

Die französische EU-Ratspräsidentschaft und die Europäische Kommission richten am 29. und 30. September 2008 den Zweiten Gleichstellungsgipfel in Paris aus.