Konjunkturerholung: Zweiter Teil des 4-Milliarden-Euro-Pakets geht an 43 Gas- und Stromprojekte

José Manuel Barroso, Präsident der Europäischen Kommission, erklärte: „Im Rahmen des EU-Konjunkturpakets finanzieren wir ,intelligente Investitionen‘ – wir geben kurzfristige Anreize, die der Verwirklichung langfristiger Ziele dienen. Investitionen in wichtige Infrastrukturen geben nicht nur der Wirtschaft und Beschäftigung neue Impulse, sondern helfen auch sicherzustellen, dass bei Versorgungsproblemen die Bürger zuhause noch Heizung und Strom haben. Wir haben aus der jüngsten Gaskrise unsere Lehren gezogen, was auch einer der Gründe dafür ist, dass wir nun umfangreiche Finanzhilfen für neue Energieinfrastrukturprojekte beschlossen haben."

Der für Energie zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger erklärte: „Nie zuvor hat die Kommission einen so hohen Betrag für Energieprojekte bewilligt. Wir haben wichtige Schlüsselvorhaben ausgewählt, die helfen werden, ein besser integriertes Energieversorgungsnetz in Europa aufzubauen, in dem die Energie flexibel über die Grenzen der Mitgliedstaaten hinweg fließen kann. Die Energie- und Klimaziele Europas machen große und risikoreiche Infrastrukturinvestitionen mit langen Amortisierungszeiten erforderlich. Das Problem ist, dass angesichts des derzeitigen Wirtschaftsklimas solche Vorhaben heute verschoben werden könnten. Daher ist jetzt der Moment, in dem Europa einen wichtigen Beitrag dazu leisten kann, dass diese Projekte vorangebracht werden."

Mit dem heutigen Beschluss der Kommission werden 910 Millionen EUR für 12 Stromverbundprojekte und 1,39 Milliarden EUR für 31 Gasleitungsvorhaben gewährt. Die heute ausgewählten Projekte werden dabei helfen, wichtige Investitionsvorhaben fertig zu stellen, bei denen aufgrund des Wirtschaftsabschwungs ansonsten große Verzögerungen drohen. Durch die Kofinanzierung dieser Projekte in Höhe von 50 % wird der EU-Beitrag helfen, Investitionsmittel von bis zu 22 Milliarden Euro aus dem privaten Sektor zu mobilisieren. Die besagten 2,3 Milliarden Euro werden in den kommenden 18 Monaten an Projektentwickler vergeben.

Die ausgewählten Strom- und Gasinfrastrukturprojekte entsprechen den energiepolitischen Prioritäten der EU. Dazu gehören der notwendige bessere Verbund aller EU-Mitgliedstaaten und eine Verringerung der Isolierung von Gebieten in Randlage wie der drei baltischen Staaten, Irlands und Maltas. Außerdem bekräftigen sie die Notwendigkeit einer größeren Gasversorgungssicherheit, denn unterstützt werden Reverse-Flow-Projekte in 9 Mitgliedstaaten sowie die Projekte Nabucco und Galsi zur Diversifizierung der Gaseinfuhren.

Diese Investitionen werden dazu beitragen, die Beschäftigung zu fördern und das Überleben zahlreicher kleiner Unternehmen in der Bau- und Dienstleistungsbranche zu sichern. Für Millionen Menschen werden sie die Energieversorgung gerade auch im Krisenfall verlässlicher machen.

Hintergrund

Im März 2009 stellte die EU 3,98 Milliarden EUR bereit, um die wirtschaftliche Erholung in Europa zu unterstützen.

Zusammen mit den Projekten zur Kohlenstoffabscheidung und ?speicherung und den Offshore-Windenergie-Projekten, deren Förderung die Kommission bereits am 9. Dezember 2009 bewilligt hatte, sind die im Rahmen des Europäischen Energieprogramms zur Konjunkturbelebung für Energieprojekte zur Verfügung stehenden Mittel nun zu 97 % vergeben.

Die Kommission wird dem Europäischen Rat im März 2010 hierüber Bericht erstatten.

Die vollständige Liste der Projekte ist dieser Pressemitteilung beigefügt.